Streitbeilegung im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der Flexiblen Mechanismen

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Im Kyoto-Protokoll von 1997 haben sich Industriestaaten verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen auf einem für das Klimasystem unschädlichen Niveau zu stabilisieren. Mit den Flexiblen Mechanismen eröffnet das Kyoto-Protokoll die Möglichkeit, eingegangene Verpflichtungen durch Emissionsreduktionsprojekte in anderen Staaten oder durch den Handel mit Emissionszertifikaten erfüllen zu können. Bei der Durchführung der Projekte sowie der im Rahmen der Mechanismen eingegangenen Verträge kann es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Der Autor zeigt mögliche Konflikte mit dem Ziel auf, Konfliktlösungsmechanismen für derartige Streitigkeiten auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Hierbei geht er insbesondere auf das Schiedsverfahren ein und erläutert prozessuale Besonderheiten.--

subjects: Global warming,  Law and legislation,  International Environmental law,  Dispute resolution (Law),  Arbitration and award,  United Nations Framework Convention on Climate Change,  Global warming, government policy,  Environmental law, international,  Beilegung,  Schiedsrichterliches Verfahren,  Kyoto-Protokoll,  United Nations Framework Convention on Climate Change (1992 May 9)